Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der NovaVita Technologies GmbH (nachstehend: Auftragnehmer) gegenüber ihren Vertragspartnern (nachstehend: Auftraggeber). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese Zustimmung ist für jeden Einzelfall erforderlich, auch wenn der Auftragnehmer in Kenntnis der AGB des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos erbringt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

Gegenstand des Vertrages ist die vereinbarte, im jeweiligen Einzelvertrag spezifizierte Beratungsleistung, nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges oder eines konkreten Ergebnisses. Die Leistungen des Auftragnehmers gelten als erbracht, wenn die erforderlichen Analysen, die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen und die Empfehlungen erarbeitet und gegenüber dem Auftraggeber erläutert sind. Es ist unerheblich, ob oder wann der Auftraggeber die Schlussfolgerungen bzw. Empfehlungen umsetzt.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer nach Kräften zu unterstützen und in seiner Betriebssphäre alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat der Auftraggeber alle für die Auftragsdurchführung notwendigen oder bedeutsamen Unterlagen und Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass der Auftragnehmer auch über alle Vorgänge und Umstände informiert wird, die erst während der Tätigkeit des Beraters bekannt werden, aber für die Leistungserbringung von Bedeutung sein können.

§ 4 Haftung

Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber, gleich aus welchem Rechtsgrund, für die von ihm bzw. seinen Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Nutzen, Datenverlust oder Betriebsunterbrechung, ist im Falle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 5 Vertraulichkeit und Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle als vertraulich bezeichneten Informationen des Auftraggebers, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Die Weitergabe an nicht mit der Durchführung des Auftrags beschäftigte Dritte darf nur mit schriftlicher Einwilligung des Auftraggebers erfolgen. Der Auftragnehmer beachtet die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Nähere Informationen hierzu finden sich in unserer separaten Datenschutzerklärung.

§ 6 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz in Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.